30.9.2022

Ueli Maurer - Zäh, schlau und von vielen unterschätzt

Schweiz und Welt
Bundesrat Ueli Maurer mit Nationalrat Albert Rösti und meiner Wenigkeit am Churfest.

Ueli Maurer tritt per Ende 2022 aus dem Bundesrat zurück. Die Ankündigung kam trotz seines Alters - bei seinem Rücktritt wird er 72 Jahre alt sein - und seiner Amtszeit von 14 Jahren doch etwas überraschend. Doch sein Rücktritt ist irgendwie typisch für den enorm bodenständigen und bescheidenen Magistraten. Ueli Maurer liess sich nie in ein Korsett zwingen. Er hat aber immer wieder die Gratwanderung zwischen grosser politischer und persönlicher Eigenständigkeit auf der einen Seite und der Rolle in der Kollegialbehörde Bundesrat andererseits gut geschafft. Typisch für ihn war, dass er des öftern gerne mal ausgeschert ist, dann aber wie ein Spitzbub ins Glied zurückgetreten ist.

Doch er war viel mehr als ein schlitzohriger Bauernbub. Wenn es wirklich darauf an kam, dann war Maurer ein Staatsmann. Die Rolle seines Lebens spielte er während der Corona-Zeit. Zunächst einmal hat Maurer im März 2020 mit den unbürokratisch an die Unternehmen gewährten Covid-Kredite einen massiven Einbruch der Wirtschaft verhindert. Und dann hat er als einziger Bundesrat - und dies teils sogar öffentlich - die extremen und unfreiheitlichen Corona-Zwangsmassnahmen der Bundesratsmehrheit kritisiert und bekämpft.

Schlitzohrig wie er war hat er mit dem Tragen eines Freiheitstrychler-Hemds signalisiert, was er von der Corona-Politik seines Bundesratskollegen Alain Berset hielt. Dies, ohne formal das Kollegialprinzip zu ritzen. Trotzdem erntete er massive Kritik für das simple Anziehen dieses Hemds. Das war ziemlich heuchlerisch in Anbetracht der Tatsache, wie eng Gesundheitsminister Berset gleichzeitig mit den grossen Medienhäusern kooperierte und mutmasslich auch immer wieder Informationen zukommen liess. Maurer liess dafür die Medien auch des öftern wissen, was er von ihnen hielt. Sein Spruch "Kä Lust", mit dem er einst das "Schweizer Fernsehen" abblitzen liess, ist legendär.

Tatsache ist: Ohne Ueli Maurer wäre die Schweizer Corona-Politik wohl noch viel extremer ausgefallen. Maurer hat sich vehement gegen das völlige Herunterfahren der Wirtschaft gestemmt. Und Recht bekommen. Die Schweiz hat ökonomisch im Vergleich mit anderen Ländern die Corona-Zeit besser überstanden. Maurer hatte als Finanzminister halt auch immer ein Auge darauf, dass man in Zukunft die vielen Schulden zurückzahlen musste.

Nun stehen wir schon vor der nächsten Herausforderung, in der wieder extreme Massnahmen gefordert werden. Genau gleich wie bei Covid-19 werden gegen die mögliche Energiekrise diesen Winter ständig extremere Forderungen gestellt. Sogar der Hauseigentümerverband will seinen eigenen Mitgliedern die warme Stube verbieten. Auch solchen, die weder mit Gas noch Strom heizen. Dies, nachdem die Mehrheit von Bundesrat und Parlament gleichzeitig einen Atomausstieg beschlossen, das Kernkraftwerk Mühleberg stillgelegt haben. Aber auf der anderen Seite die massiven und unverhältnismässigen Widerstände der Öko-Fundamentalisten gegen jedes neue Wasser- oder Windkraftwerk nicht beseitigt. Ja, man muss es einfach wieder mal betonen: Die gleichen Leute, welche ständig den Weltuntergang (=Klimawandel) heraufbeschwören, bekämpfen mit Vehemenz den Zubau von erneuerbarer Energie.

Ueli Maurer muss also einen Nachfolger haben, der wie er zäh und schlau genug ist, dem Moloch rot-grüner Ideologie erfolgreich die Stirne zu bieten, ohne so stark anzuecken, dass er keine Wirkung erzielt oder gar abgesägt wird. Einer, der genau diese Eigenschaften diese Woche bewiesen hat, ist Nationalrat Albert Rösti. Er hat es geschafft, das Energiegesetz so abzuändern, dass zumindest die im Bau befindliche neue Grimselstaumauer höher gebaut werden kann.

Autor: Samuel Krähenbühl