24.5.2019

Alles neu, macht die May!

Schweiz und Welt
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Theresa May tritt am 7. Juni als Premierministerin des Vereinigten Königreichs zurück. Unter Tränen, wie die Newsportale berichten. Hat sie tatsächlich Grund zum Weinen? Menschlich gesehen ja. Politisch gesehen nicht. Als sie ihr Amt als Premierministerin antrat wusste May, dass es eine enorm schwierige Aufgabe werden würde. Denn sie wollte als ursprünglich erklärte Brexit-Gegnerin den Austritt der Briten aus der EU durchziehen. Und zwar konsequent. Das hat sie nicht erreicht. Deshalb ist es auch nichts anderes als konsequent, dass sie nun zurücktritt. Es zeigt sich, dass sie nicht die Kragenweite von Margaret Thatcher, ihrer berühmten Vorgängerin in den Achtziger Jahren, hat.

Was nun? Wie geht es weiter? Wer übernimmt in Grossbritannien die Zügel? Und treten die Briten überhaupt aus der EU aus? Bereits seit längerem wittern die Brüsseler Bürokraten und ihre Anhänger auch hierzulande Morgenluft. Kommt es nun zu einem weichen Brexit? Oder bleibt er sogar ganz aus? Denn immerhin wählen die Briten ja jetzt trotz allem neue Abgeordnete für das EU-Parlament. Doch in Brüssel und Europas Hauptstädten freut man sich wohl zu früh auf einen Exit vom Brexit. Doch deren Vorfreude dürfte sich in Luft auflösen. Für Mays Tories kündigt sich ein Debakel an, ein Triumph hingegen für die Brexit-Partei von Nigel Farage.

Briten sind "harte Krieger"

Ich glaube nicht, dass die Briten den Brexit rückgängig machen werden. Denn sie sind sind "harte Krieger". Sie sind es sich gewohnt, allein gegen den Rest Europas zu stehen. Seit der Eroberung durch den Normannen Willhelm im Jahr 1066 bei der Schlacht um Hastings ist es keiner ausländischen Macht gelungen, auf den britischen Inseln zu landen, geschweige denn, Fuss zu fassen. Napoleon gelang es ebenfalls nicht, die störrischen Inselbewohner zu unterwerfen. Im Gegenteil: Der britische Heerführer Wellington war es, der zusammen mit dem Preussen Blücher der Herrschaft Napoleons bei Waterloo ein Ende setzte.

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Der Brite Wellington (rechts) besiegte bei Waterloo den Franzosen Napoleon (links).

Und legendär ist die Erinnerung an die Zeit zwischen Juni 1940 und September 1941, als die Briten als einzige relevante Macht Nazi-Deutschland die Stirne boten. Der damalige Premierminister Churchill hatte zwar fast keine Waffen mehr, musste sich einzig auf die Air Force und die Royal Navy stützen. Aber am Ende war Churchills Stirne härter als Hitlers Wehrmacht.

Wir Schweizer haben bisher nicht den Fehler begangen, der EU beizutreten. Aber ob wir die Kraft hätten, nach einem erfolgten Beitritt wieder auszutreten wie die Briten, da habe ich meine Zweifel.

Ja, wir Schweizer müssen ehrlich sein: Wir haben zwar nie den Fehler begangen, der EU beizutreten. Aber ob wir die Kraft hätten, nach einem erfolgten Beitritt überhaupt einen Wiederaustritt, also einen Swissxit, anzupacken, da habe ich meine Zweifel. Das Schweizer Volk hätte vielleicht noch die notwendige Entschlusskraft. Aber die Mehrheit unserer politischen Elite würde einen entsprechenden Beschluss gar nicht erst anpacken. Die nicht-erfolgte Umsetzung des Artikels 121a der Bundesverfassung (Die Schweiz steuert ihre Zuwanderung selber) legt beredetes Zeugnis davon ab.

Deshalb ist es für uns so zentral, dass wir gar nie der EU beitreten. Und namentlich auch aufpassen, dass dies nicht schleichend - etwa über ein unnötiges Rahmenabkommen - passiert. Insofern muss man Theresa May doch ein Lob aussprechen: Sie hat immerhin versucht, "contre coeur" den Brexit durchzusetzen. Und sie hatte auch die notwendige Grösse, sich ihr Scheitern einzugestehen und zurückzutreten. Das sind Eigenschaften, ja Charakterzüge, von denen sich Schweizer Bundesrätinnen und Bundesräte eine Scheibe abschneiden könnten. Da nehmen wir sogar ein paar Tränen hin.

Premierminister mit Schweizer Abstammung?

Aber wer zieht nun in die Downing Street als Mays Nachfolger ein? Was passiert in London? Wird es Boris Johnson, einer der wichtigsten Wortführer des Brexit? Einen Versuch wert wäre es. Johnson hat eine kauzige, chaotische Seite und wird manchmal als Spinner dargestellt. Aber Johnson ist nicht dumm. Das zeigt sich schon daran, dass er nach erfolgtem Brexit-Entscheid 2016 damals eben gerade nicht Premierminister werden wollte. Denn seien wir ehrlich: Er hätte es noch schwerer gehabt als die EU-Befürworterin May beim Gang nach Brüssel, um etwas brauchbares rauszuholen. Und er wäre in einem ersten Umgang vielleicht beim Vollzug des Brexit auch gescheitert.

Da nun aber zum einen die EU-Kritiker die Wahl zu gewinnen scheinen und da nun halt vermutlich ein harter Brexit ohne geordnete Regelung mit der EU der einzige Ausweg ist, den Brexit zu vollziehen, könnte Johnson nun der richtige Mann sein.

Boris Johnson hat Standhaftigkeit in den Genen. Sein Urgrossvater liess Kemal Atatürk verhaften und wurde daraufhin gelyncht.

Ich gebe zu: Auch wenn es ein etwas komischer Kauz zu sein scheint, ist er mir sympathisch. Denn er ist unkonventionell und hat Mut. Zudem hat er das politische Rückgrat sozusagen in den Genen: Boris Johnsons türkischer Urgrossvater Ali Kemal war der letzte Innenminister des Osmanischen Reiches und veranlasste in dieser Funktion die Verhaftung Kemal Atatürks; er wurde später auf Befehl Nureddin Paschas gelyncht. Hart im Nehmen ist also die Familie. Solche Leute lassen sich normalerweise auch von Berufsbürokraten wie Jean-Claude Juncker nicht beeindrucken. Und Johnson hat übrigens sogar etwas Schweizer Abstammung. Eine Mumie aus der Basler Barfüsserkirche hat sich als Ahnin von Johnson entpuppt. Das hat ein Gentest einwandfrei ergeben. Die Pfarrersfrau starb zwar an Syphillis, aber vermutlich nicht wegen einem ausschweifenden Sexualleben, sondern weil sie Kranke gepflegt hat.


An artist’s impression of Anna Bischoff, who was killed by mercury taken as a cure for syphilis. Scientists have linked her to Boris Johnson

Aber auch ein Premierminister Boris Johnson wäre noch keine Garantie dafür, dass der Brexit nun wirklich in Bälde vollzogen wird. Denn eines der Hauptübel für die Austrittsmisere liegt auch im Regelwerk der Europäischen Union. Denn ein Austritt aus der EU war lange formal gar nicht möglich. Erst mit dem Lissaboner Vertrag wurde ein Austritt zumindest theoretisch möglich.

Als reale politische Wahlmöglichkeit eines Mitgliedlandes ist der Austritt aber nach wie vor nicht akzeptiert. In Brüssel und den meisten Hauptstädten Europas will man aus ideologischen Gründen keinen Rückbau durch Austritt eines Mitglieds akzeptieren. Dass man diese Ideologie sehr strikt lebt und auch konsequent über demokratisch gefällte Volksentscheide stellt, zeigt der Brexit eindrücklich. "EU-Demokratie" bedeutet nicht umzusetzen, was die Völker wollen, sondern das, was die herrschenden Eliten befehlen.

Systeme, die ihre Völker übergehen, haben keine Zukunft

Dass aber jedes politische System, jede Allianz, jedes wirtschaftliche oder militärische Bündnis sich irgendwann mal wandelt und mit der Zeit auch wieder verschwindet, das zeigt ein Blick in die Geschichtsbücher eindrücklich. In jüngerer Vergangenheit war es namentlich auch der Zusammenbruch des Ostblocks, den man lange für kaum möglich hielt, dann aber binnen weniger Jahre Tatsache wurde. Und ein System, dass sich jeglicher Veränderung und vor allem dem Willen des eigenen Volks verschliesst, wird ohnehin früher oder später verschwinden. Das musste schon Erich Honecker 1989 schmerzhaft zur Kenntnis nehmen, obschon ihn Michail Gorbatschow warnte. Das Volk zerbrach die Berliner Mauer in nur einer einzigen Nacht.

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1989 fiel die Berliner Mauer. Dies auch deshalb, weil die DDR-Regierung ihr Volk ignorierte.

Wenn nicht die Briten jetzt die EU verlassen, dann wird früher oder später irgend ein anderes Land als erstes austreten.

So wenig, wie man den Lauf des Wassers ins Meer aufhalten kann, so wenig kann man politische Veränderungen aufhalten, wenn ein Volk dahinter steht, das die Veränderung will. Egal, ob der Brexit jetzt bald kommt oder nicht: Die Briten werden - wenn nicht früher, dann später - aus der EU austreten. Und wenn es nicht die Briten sind, wird es ein anderes Volk sein, das als erstes das System EU wieder verlässt. Und zwar je eher, desto sturer sich die europäische Führungsriege über die Interessen und den Willen ihrer Völker hinwegsetzt.